Allgemeine Geschäftsbedingungen – ARWIO

• 1. Preambel
  Alle Werke, Leistungen, Dienste, sowie Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschliesslich aufgrund der allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit den gesetzlichen Vorschriften in der veröffentlichten Fassung. Alle Angebote sind definitiv. Der Vertrag kommt erst durch die Online-Bestellung des Auftrages zustande. Zusicherungen, mündliche Absprachen, Änderungen der Verträge und dessen Bedingungen sind nicht zugelassen. Diese AGB gelten für sämtliche, die die CBM Group AG, Kallnach (nachstehend Anbieter genannt) bezüglich der von ihr entwickelten ARWIO-Software entgeltlich oder unentgeltlich gegenüber Nutzern erbringt. Andere Geschäftsbedingungen haben keine Geltung, sofern der Anbieter sich mit diesen nicht schriftlich einverstanden erklärt.
• 2. Geschäftsgegenstand
  Der Anbieter stellt Internetnutzern im Rahmen der folgenden Geschäftsbedingungen seine ARWIO-Software und sämtliche hiermit verbundenen weiteren Leistungen zur Verfügung. ARWIO dient dem Austausch von Ideen und dem Arbeiten in Gruppen unabhängig von Thematik, Zeit und Standort der Beteiligten.
  Um diese Zwecke verfolgen zu können, bietet ARWIO den Nutzern die mehrere Möglichkeit, Gruppen zu gründen und innerhalb dieser Gruppen zu arbeiten. Im Einzelnen bietet ARWIO bietet Dienstleistungen im Bereich Interent Office. Die mögliche Module werden im ARWIO-Store publiziert und stehen mit den jeweis publizierten Preisen allen Nutzern zur Verfügung. Es gelten die Datenschutzbvestimmungen von ARWIO.
• 3. Nutzungsberechtigung / Preise
  Der Anbieter unterscheidet bei der Nutzung von ARWIO zwischen unentgeltlicher und entgeltlicher Nutzung. Die Registration und Nutzung von ARWIO, sowie das versenden von Einladungen zur Eröffnung einer Gruppe ist grundsätzlich jedem gestattet und steht allen registrierten Nutzer kostenlos zur Verfügung und ist unentgeltlich. Dem Anbieter ist es gestattet, unentgeltlichen Nutzern Werbungen einzublenden.
  Jedem Neuen Benutzer werden folgende Kostenlose Leistungen zur Verfügung gestellt.
  

  • Registration und Nutzung von ARWIO
  • Versenden von Einladungen zur Nutzung und Einrichten von Gruppen: unbegrenzt
  • Grösse der Datenspeicher: 100 MB - Nutzungsdauer: maximal 30 Tage
  • Die Nutzung von Gruppenspeicher welche durch den Gruppenadministrator freigegeben wurde.

  
  Sämtliche Module welche im ARWIO-Store mit Kostenbezeichnet sind entgeltlich.
  Die Kosten entsprechen den jeweiligen Angaben der Module. zierte Gruppes unterliegt folgenden Rahmenbedingungen:
  Entsprechend der Grösse und des benötigten Umfangs des Gruppes, kann der Gruppenadministrator an eine unbegrenzte Anzahl von Gruppemitglieder Einladungen versenden. Durch den Erwerb von Modulen können Benutzer jederzeit eigene Gruppen bilden und weitere Mitglieder einladen. Der Datencontainer kann jederzeit individuell vergrössert werden. Der Gruppenadministrator ist für die Freischaltung und Rechtevergabe verantwortlich. Das Entgelt für die gewählte Nutzungsdauer wird vom Tage der Freischaltung an berechnet und ist im voraus für die jeweilige im Modul angegebene Dauer zu entrichten. Sinkt der Umfang der Nutzung im Verlauf des jeweiligen Zeitraums unter die vorab in Erweiterungen gesetzte Grenze an Mitgliedern und Speicherplatz, so ist eine Rückerstattung der Gebühren für den laufenden bezahlten Nutzungsdauer ausgeschlossen.
  Die von Verantwortlicher für die jeweilige gesamte Gruppe verbreiteten Inhalte und die Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen durch alle Gruppenmitglieder ist der jeweilige Gruppengründer. Mit Eröffnung einer Gruppe kommt ein Nutzungsvertrag zustande, wenn der Anbieter diese nicht unverzüglich zurückweist und der Gruppegründer erklärt, dass das Gruppe diese Geschäftsbedingungen anerkennt.
  Das Modul vor Ablauf Nutzungsdauer automatisch verrechnet, die Nutzungsdauer verlängert sich für alle Gruppen dieses Benutzers automatisch. Kann ein kostenpflichtiges Modul nicht ordnungsgemäss abgebucht werden, gilt dies als Kündigung durch den Nutzer, dem Anbieter steht es frei den Inhalt des gesamten Moduls zu unwiderruflich zu löschen. Erworbene und bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht verwendete Kontingente und Guthaben von Modulen, verfallen für das jeweilige Modul mit dem Ablauf der Nutzungsdauer und können nicht zurück erstattet werden. Der Anbieter behält sich vor, spätestens einen Monat nach Beendigung des Vertragsverhältnisses den eventuell noch vorhandenen Datenbestandes eines Moduls zu löschen. Er ist bemüht, dies dem Gruppe zuvor per E-Mail anzukündigen.
  Gebührenänderungen bleiben vorbehalten.
• 4. Art und Weise der Nutzung
  Die Einstellung und Verbreitung von jeglichem Materials, das gegen schweizerische Gesetze, insbesondere Strafgesetze, verstösst sowie die Versendung von Nachrichten oder sonstigem Material, das gegen Gesetze des jeweiligen Empfängerlandes verstösst, ist untersagt. Verletzt ein Nutzer diese Regel, wird der Nutzer und somit alle Gruppen bei welchem der Nutzer Gruppenadministrator ist unverzüglich und ohne Vorankündigung unter Verlust aller Daten ausgeschlossen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch den Anbieter für derartige Fälle bleibt vorbehalten. Stellt der Anbieter fest, dass Nutzer Massen- oder Werbemails ohne das entsprechende Modul über ARWIO versenden, hat er das Recht, diesen Nutzer sofort zu löschen und alle gespeicherten Daten zu vernichten. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch den Anbieter für derartige Fälle bleibt vorbehalten. Alle Nutzer verpflichten sich, das Urheberrecht des Anbieters zu beachten, im Rahmen ihrer Nutzung zu sichern und keine vom Anbieter verfügbar gemachten, urheberrechtlich geschützten Informationen, Software oder sonstigen Inhalte zu vervielfältigen, zu übertragen oder anderweitig zu verbreiten. Der Anmelder verpflichtet sich, den Anbieter von sämtlichen Schadensersatzforderungen freizustellen, die von Dritten aufgrund einer Schädigung durch ein Gruppe in Verbindung mit der Nutzung von ARWIO gegen den Anbieter erhoben werden. Dem Anbieter ist es erlaubt, an beliebiger Stelle innerhalb der zur Verfügung gestellten Dienste und Kapazitäten einschliesslich über ARWIO versandter E-Mails, SMS oder sonstiger elektronischer Nachrichten Werbebanner, Sponsorbeiträge oder sonstiges eigenes und fremdes Werbematerial zu schalten.
• 5. Verfügbarkeit / Gewährleistung
  Der Anbieter betreibt ARWIO mit der gebotenen Sorgfalt und Zuverlässigkeit. Er bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit von ARWIO. Der Nutzer anerkennt jedoch, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äusseren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit von ARWIO nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur ausserordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äusserer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung insbesondere in folgenden Fällen vor:

  • vorübergehende Sperrung von ARWIO sobald die Sicherheit nicht gewährleistet werden kann.
  • vorübergehende Sperrung von ARWIO zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.
  • Neuordnung / Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten gemäss Ziffer 2. dieser Bedingungen
  • Neuordnung / Einschränkung der Kriterien zur Nutzungsberechtigung gemäss Ziffer 3. dieser Bedingungen

  
  Im Falle dauerhafter Einschränkung der Zugriffsmöglichkeiten besteht ein Anspruch auf Minderung oder ein Recht zur ausserordentlichen Kündigung nur, wenn diese Beschränkung wesentliche Rechte und Pflichten erfasst und dies zu einer Gefährdung des Verwendungszweckes führt. Für Schäden haftet der Anbieter nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Insbesondere übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung für Datenverlust, Missbrauch oder jedwede sonstige Störung, soweit diese ihren Ursprung ausserhalb von ARWIO im Internet, im Fernmeldenetz oder sonstigen, dem Einfluss des Anbieters entzogenen Quellen hat. Bei grob fahrlässiger Schädigung einzelner Nutzer oder eines Gruppes ist die Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgeschäden einschliesslich entgangenen Gewinns ausgeschlossen.
• 6. Widerruf / Kündigung
  Dem Nutzer steht das Recht zum Widerruf seiner Registrierung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Registrierung zu; die Frist wird durch rechtzeitige Absendung des Widerrufs gewahrt. Das Widerrufsrecht erlischt unabhängig vom Zeitpunkt der Registrierung nach Eingang der Modulgebühren mit Bereitstellung der Leistungen durch den Anbieter. Eine ordentliche Kündigung auf Ende des Laufzeit der genutzten Module ist einzeln und jederzeit möglich.
• 7. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
  Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Es gilt ausschliesslich das Schweizerische Recht.
  Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im mittelbaren oder unmittelbaren Zusammenhang mit der Nutzung von ARWIO ist der Sitz des Anbieters.